AKG - Prävention vor Sanktion

Die AG Antikorruption ist eine verbandsübergreifende Initiative des BPI e.V. (Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie e.V.) und des AKG e.V. (Arzneimittel und Kooperation im Gesundheitswesen e.V.). Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft sind Experten aus Wissenschaft und Praxis sowie Vertreter aus beiden Verbänden.

akg-antikorruption.de

Gegründet wurde die Arbeitsgemeinschaft im Dezember 2014 mit dem Ziel, das von der Großen Koalition im Zuge der Koalitionsverhandlungen vereinbarte Strafrechtsänderungsgesetz zur Bekämpfung der Korruption im Gesundheitswesen kritisch zu begleiten.

Trotz der Änderungen der §§ 299 a, 299 b StGB durch die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz vom 13.04.2016 ist die Reichweite der neuen Straftatbestände weiterhin groß. Nach Abschluss des parlamentarischen Verfahrens wird es nunmehr die Aufgabe der Arbeitsgemeinschaft sein, die Erreichung der gesetzten Ziele in der Praxis zu beobachten und den Partnern im Gesundheitswesen hilfreiche Informationen zur Verfügung zu stellen.   

Antikorruption im Gesundheitswesen

Im Koalitionsvertrag heißt es:

„Wir werden einen neuen Straftatbestand der Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen im Strafgesetzbuch schaffen (S. 77).“

Die AG Antikorruption begrüßt  das Gesetzesvorhaben, mit dem insbesondere eine Strafbarkeitslücke im Korruptionsstrafrecht im niedergelassenen Vertragsärztebereich geschlossen, das Vertrauen der Patienten in die Integrität heilberuflicher Entscheidungen gestärkt und Rechtssicherheit für alle Marktbeteiligten herbeigeführt werden soll.

 

 

Quicklinks

Die Quicklinks bieten Ihnen die Möglichkeit der zielgerichteten und schnellen Information.